Das Konstanzer Bündnis für Demokratie lädt zu einer Veranstaltung mit dem Titel „AfD-Verbot – jetzt oder nie?“ am Mittwoch, 22. Januar 2025, um 20:00 Uhr in das Evangelische Gemeindehaus der Petrus- und Paulusgemeinde ein.
Die Münchener Juraprofessorin Dr. Kathrin Groh wird einen Impulsvortrag zum AfD-Verbotsverfahren aus verfassungsrechtlicher Sicht halten. Eingeladen sind zudem Vertreter:innen aller im Bundestag vertretenen demokratischen Parteien, um zur Frage eines Verbotsverfahrens gegen die AfD Stellung zu nehmen. Das Grundgesetz sieht bei Gefährdung der demokratischen Grundordnung durch eine Partei verschiedene Eingriffsmöglichkeiten vor, bis hin zum Parteiverbot.
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Marco Wanderwitz hat deshalb mit über einhundert Abgeordneten aller demokratischen Parteien einen Antrag zur Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD in den Bundestag eingebracht. Das Bündnis Konstanz für Demokratie lädt ein zu einer Diskussion über die Frage, wie die Demokratie am besten gegen ihre Feind:innen geschützt werden kann.
Eintritt frei.
Unterstützt von: Arbeitsgemeinschaft christlicher Kirchen Konstanz, Alt-katholische Gemeinde, Bildungswerk der katholischen Kirche, DGB Kreis Konstanz, VVN BdA Kreis Konstanz, „Omas gegen rechts“ Konstanz, Buchladen zur Schwarzen Geiß
Petrusgemeinde Wollmatingen
Wollmatingerstraße 58
78467 Konstanz