Demo Gegen Die Afd Kompr © H. Reile

Kreistag: Auch Antidemokrat*innen werden vereidigt

Demo Gegen Die Afd Kompr © H. Reile

Am kommenden Montag, 22.7., versammelt sich der neue gewählte Kreistag ab 14 Uhr im Konstanzer Landratsamt am Benediktinerplatz zu seiner konstituierenden Sitzung. Vereidigt auf das Grundgesetz werden bei dieser öffentlichen Sitzung auch die acht gewählten AfD-Vertreter*innen. Mit deutlichen Protesten gegen die Rechtsaußen-Fraktion wird gerechnet.

Bei den Wahlen am 9. Juni erreichte die AfD 8,3 Prozent und damit acht Sitze. Bislang waren sie im Kreistag mit zwei Sitzen vertreten, fanden aber in der öffentlichen Wahrnehmung kaum statt und glänzten oft durch körperliche Abwesenheit.

Nun wollte die AfD gestärkt in den neuen Kreistag einziehen, aber daraus wird wohl nichts. Denn schon vor der konstituierenden Sitzung haben mit Karin Pütz und Janine Steiner zwei neue AfD-Kreisrätinnen ihren Austritt aus der AfD erklärt, wie der Südkurier am 11.7. berichtete. Der Grund: Ihr Parteifreund und neuer Kreisrat Michael Stauch habe „extremistische Äußerungen“ abgesondert, Parolen wie „Ausländer raus! Deutschland den Deutschen!“ gepostet und auch von „Kanaken“ gesprochen. Wen wundert das? Die beiden Damen offensichtlich schon, nun wollen sie eine eigene Gruppe im neuen Kreistag bilden und als „Die freien Starken“ auftreten.

Seit einiger Zeit rappelt es bei den Rechtsextremen im Landkreis Konstanz vernehmlich, und da vor allem im AfD-Kreisvorstand. Gegenseitige Strafanzeigen, interne Pöbeleien, üble Nachrede, Unterstellungen – nichts Neues bei der desolaten Truppe, für die derlei Verhalten auch im Landkreis Konstanz zum Tagesgeschäft gehört.

Protest Gegen Die Afd Kompr © H. Reile

Die Sitzung am kommenden Montag könnte spannend werden. Interessant wird sicher auch, wie sich die anderen Fraktionen gegenüber der AfD und deren Ableger verhalten. Gibt es beispielsweise ein gemeinsames Gruppenfoto nach der Vereidigung? Äußert sich Landrat Zeno Danner zum Thema?

Das Konstanzer „Bündnis für Demokratie“ will vor Ort sein und gegen die AfD Flagge zeigen. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, sich dabei anzuschließen.

Text und Bild: H. Reile

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