Demo rettet Gaza am 19.7.2024 © Felix Müller

Gegen Imperialismus und Unterdrückung

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Demo rettet Gaza am 19.7.2024 © Felix Müller

Am vergangenen Freitag versammelten sich etwa 100 Demonstranten auf Aufruf des Konstanzer Bündnisses „Rettet Gaza“ zu einer Friedensdemo, um gegen den Völkermord in Gaza und die deutsche Unterstützung zu protestieren. Redner*innen aus verschiedenen Regionen sprachen über die globalen Auswirkungen imperialistischer Strukturen.

Die Demonstration stand unter dem Motto „Freiheit für alle Nationen, gegen imperiale Besatzungen in allen Regionen“ und legte einen besonderen Fokus auf das US-geführte imperiale Weltwirtschaftssystem und die Rolle Israels darin. In Solidarität mit allen unterdrückten Menschen weltweit wurden nicht nur Reden über Israel und Palästina gehalten.

Ein Redner mit kongolesischen Wurzeln sprach über den dortigen Krieg, in dem in den letzten Jahrzehnten über 6 Millionen Menschen starben. Der Krieg sei Folge des Industrie getriebenen Raubbaus, um wertvolle Metalle und Mineralien abzubauen. „Die Menschen dort haben nichts mehr zu verlieren, denn die USA und die EU haben ihnen bereits alles genommen, was sie liebten und besaßen.“

Die Veranstaltenden legten besonderen Wert darauf, den Imperialismus einzuordnen. Es wurde erläutert, wie wirtschaftliche und militärische Machtverhältnisse zwischen dem globalen Norden und Süden zu Ausbeutung und Unterdrückung führen. „Der Reichtum fließt beständig von der Peripherie in den Kern“, erklärte Ed Kurdy von Rettet Gaza und verwies auf die militärische Dominanz, sowie das Finanzmonopol der USA und ihrer Verbündeten, das diesen Zustand gewaltsam aufrechterhält.

Intensiv wurde der Rolle Israels als „Grundpfeiler des US-Imperialismus“ in der strategisch wichtigen und ölreichen Region des Nahen Ostens Aufmerksamkeit gewidmet. Israel fungiert als wesentlicher Akteur in der Region, um die geopolitischen Interessen der USA zu sichern. Seit dem Sechstagekrieg 1967 unterstützt die USA Israel massiv, als sich Israel als Bollwerk gegen sozialistische und unabhängige Bewegungen in der Region bewies. Ein US-Geheimdienstoffizier wurde zitiert: „Israel ist 5 CIAs wert, und es würde jährlich 125 Milliarden US-Dollar kosten, solch eine Armee ohne Israel in der Region zu halten.“

Die Demonstration rief dazu auf, den Völkermord in Gaza zu stoppen und betonte die Notwendigkeit einer breiteren gesellschaftlichen Bewegung gegen imperialistische Strukturen. Imperialismuskritik und daraus folgende internationale Solidarität sollte Kernthema und Anknüpfungspunkt jeder sozialen Bewegung sein. „Es ist entscheidend, dass wir die Mechanismen und Auswirkungen des Imperialismus verstehen und anerkennen, dass er in vielerlei Hinsicht die Wurzel vieler globaler Ungerechtigkeiten darstellt“, so Manuel Oestringer von Rettet Gaza. „Nur durch ein gemeinsames, bewusstes und entschlossenes Vorgehen können wir diese tief verwurzelten Machtstrukturen herausfordern und eine gerechtere Welt schaffen, die auf Solidarität, Gerechtigkeit und Frieden aufbaut.“

Text: Medienmitteilung, Bild: Felix Müller

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  1. Helmut Reinhardt

    // am:

    «20.09 Uhr: UN-Vollversammlung fordert Rückzug Israels» berichtete gestern der Südkurier in seiner Rubrik «Nahost-Krise: Das sind die aktuellen Entwicklungen», «..Die Resolution soll ein Rechtsgutachten des obersten UN-Gerichts zum Nahost-Konflikt durchsetzen. Der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag hatte im Juli in einem Rechtsgutachten festgestellt, dass die Besatzung der palästinensischen Gebiete illegal sei und so schnell wie möglich beendet werden müsse. Israel hatte dies ignoriert – dies wird auch vor dem Hintergrund der nun angenommenen Resolution erwartet.»
    Sehens- und lesenswert nicht nur wegen der gegenwärtigen Lage dazu: NathanThrall hat vor seinem Auftritt an der @LMU_Muenchen mit @kulturzeit ausführlich über die israelische Besatzungspolitik gesprochen, die nicht nur die Besetzten schädigt https://x.com/NathanThrall/status/1836314774302327154

    https://www.lmu.de/de/newsroom/veranstaltungskalender/veranstaltung/lesung-und-gespraech-mit-dem-pulitzer-preistraeger-nathan-thrall.html

    Sein preisgekröntes Buch ist jetzt auf Deutsch im Pendragon-Verlag erschienen, nachdem grössere Verlage anscheinend nicht die Traute hatten
    https://www.pendragon.de/book/ein-tag-im-leben-von-abed-salama

  2. Janosch Tillmann

    // am:

    @Gunder Haschker,

    danke für die Klarstellung. Ich äußere mich tatsächlich so ausführlich dazu, weil ich hoffe, dass es auch bei denen, die ich kritisiere, vielleicht jemanden gibt, bei dem das zu einer Reflektion beiträgt.

    Das klingt vielleicht komisch aber ohne Fakten ist das Überdenken des eigenen Standpunkts schwer möglich…

  3. Gunder Haschker

    // am:

    Das meinte ich (mit Goethe):
    „Nichts bessres weiß ich mir an Sonn- und Feiertagen
    Als ein Gespräch von Krieg und Kriegsgeschrei,
    wenn hinten, weit in der Türkei,
    die Völker aufeinander schlagen.
    Man steht am Fenster, trinkt sein Gläschen aus
    Und sieht den Fluß hinab die bunten Schiffe gleiten;
    Dann kehrt man abends froh nach Haus
    Und segnet Fried und Friedenszeiten.“
    Heißt: es lässt sich trefflich aus dem Sessel heraus theoretisch debattieren, wenn man weit weg vom Geschehen ist.
    Israel als „Grundpfeiler des US-Imperialismus“ in der Region – das ist doch einfach nur Schwachsinn, der keine Diskussion lohnt (die eh zu nix führt), genauso wie „der Völkermord in Gaza“. Hier werden Ursache und Wirkung bewusst und gezielt „verwechselt“.
    Herr Tillmann, meine Anmerkung war eher sarkastisch-ironisch gemeint, Ihrem Beitrag vom 27. Juli stimme ich weitgehend zu.

  4. Janosch Tillmann

    // am:

    @Gunder Haschker,

    worauf genau beziehen Sie sich, wenn Sie den Vorwurf der Pseudowissenschaftlichkeit äußern und was ist an einer längeren Erwiderung zu den Aussagen von „Free Gaza KN“ problematisch?

  5. Gunder Haschker

    // am:

    Wenn ich diese ganzen pseudowissenschaftlichen und -theoretischen Abhandlungen hier lese, denke ich mir: habt ihr alle sonst nix zu tun?

  6. Christina Herbert-Fischer

    // am:

    Fragt sich jemand, warum nur 100 Leute dabei waren? Für Frieden und die Freilassung der Geiseln würde ich auf die Straße gehen. Ein klares Nein zur derzeitigen israelischen Regierung kann ich jederzeit unterstützen, ein Nein zum Existenzrecht des israelischen Staates nicht. Einer Verklärung des „palästinensischen Widerstandes“ und völlig absurde Theorien bezüglich Geschichte und Imperialsismus, nein danke, das kringelt mir die Fußnägel hoch. Eine gerechtere Welt, dafür müssen wir kämpfen, dazu muss an den Machtstrukturen gerüttelt werden, das sehe ich ganz genauso. Hier wird allerdings nur zur Verschleierung dieser beigetragen. Weil sie es nicht besser wissen?

  7. Janosch Tillmann

    // am:

    Danke für die Ergänzungen.

    Ich kann zum Thema insbesondere die Doktorarbeit von Herrn Kistenmacher „Arbeit und jüdisches Kapital“ empfehlen: http://kulturkaufhaus.de/de/detail/ISBN-9783943245394/Kistenmacher-Olaf/Arbeit-und-%C2%BBj%C3%BCdisches-Kapital%C2%AB.-Antisemitische-Aussagen-in-der-KPD-Tageszeitung-Die-Rote-Fahne-w%C3%A4hrend-der-Weimarer-R

    Hier wird nochmal einiges viel deutlicher.

    Zum Thema „Sozialismus unter Nasser“ etwas in romanform: https://www.suhrkamp.de/buch/merle-kroeger-die-experten-t-9783518469972

  8. Dr. Peter Krause

    // am:

    Zitat:

    „„Es ist entscheidend, dass wir die Mechanismen und Auswirkungen des Imperialismus verstehen und anerkennen, dass er in vielerlei Hinsicht die Wurzel vieler globaler Ungerechtigkeiten darstellt“, so Manuel Oestringer von Rettet Gaza. „Nur durch ein gemeinsames, bewusstes und entschlossenes Vorgehen können wir diese tief verwurzelten Machtstrukturen herausfordern und eine gerechtere Welt schaffen, die auf Solidarität, Gerechtigkeit und Frieden aufbaut.““

    Kommentar: Geht es nicht eine Nummer kleiner? Muss man, um auf das Leiden und das Elend der Menschen in Gaza hinzuweisen, das ganz große Rad des historischen Materialismus und des Vulgär-Marxismus drehen?
    Ich denke, das muss man nicht, und sollte man auch nicht. Warum? Weil derartige Debatten in eine endlose Schleife des pseudo-theoretisch fundierten Unsinns führen und KEINEM der betroffenen Menschen helfen werden. Auf diesem Wege werden vielmehr unzutreffende Zusammenhänge behauptet und damit die tatsächlichen Konflikte und Probleme verschleiert. Die Welt wird nicht dadurch „gerettet“ werden, indem der „böse“ westliche und angeblich us-geführte „Imperialismus“ in einem fulminanten Befreiungskampf des „globalen Südens“ (früher sagte man „Trikont“ und noch früher 3. Welt) niedergerungen sein wird.
    Ganz so simpel ist es dann doch nicht.

  9. Eckhard Grempels

    // am:

    @ Janosch Tillmann
    Nachtrag 1 Das hier ist ein Offenbarungseid, der zu meinen vorangegangenen Ausführungen passt: „„Es ist entscheidend, dass wir die Mechanismen und Auswirkungen des Imperialismus verstehen und anerkennen, dass er in vielerlei Hinsicht die Wurzel vieler globaler Ungerechtigkeiten darstellt“. Kapitalismus oder feudale Herrschaftsverhältnisse kommen also nicht vor. Ich dachte als Linker immer, gerade sie seien die Grundwurzel der Übel, für die sich Linke interessieren! But wait: Antiimps wollen ja gerade auch Ausbeuter und Unterdrücker im „Globalen Süden“ als mögliche Verbündete ansprechen, wenn die sich z.B. gegen internationales Großkapital und Großmächte bei der Ausbeutung der Menschen „ihrer“ Länder im Nachteil sehen und das für ungerecht halten.
    Nachtrag 2 „Ein US-Geheimdienstoffizier wurde zitiert“ : Kann man sich noch lächerlicher machen: Wie heißt der? Welcher Geheimdienst war es? Wann äußerte er sich? Erstquelle? 𝗪𝗶𝗲 𝘃𝗶𝗲𝗹𝗲 𝗱𝗶𝗲𝘀𝗲𝗿 𝗢𝗳𝗳𝗶𝘇𝗶𝗲𝗿𝗲 𝗴𝗶b𝘁 𝗲𝘀 𝘂𝗻𝗱 𝘄𝗮𝘀 𝘀𝗮𝗴𝗲𝗻 𝗱𝗶𝗲 𝗮𝗻𝗱𝗲𝗿𝗲𝗻?

  10. Eckhard Grempels

    // am:

    @Janosch Tillmann: Danke!
    Zu Beginn ein schönes, weil passendes Zitat aus dem unten verlinkten Artikel: „𝗗𝗶𝗲𝘁𝗺𝗮𝗿 𝗗𝗮𝘁𝗵 𝘀𝗰𝗵𝗿𝗲𝗶𝗯𝘁, 𝗱𝗮𝘀𝘀 𝗱𝗶𝗲 »𝗮𝗻𝘁𝗶𝗶𝗺𝗽𝗲𝗿𝗶𝗮𝗹𝗶𝘀𝘁𝗶𝘀𝗰𝗵 𝗴𝗲𝘀𝗶𝗻𝗻𝘁𝗲𝗻 𝗠𝗲𝘁𝗿𝗼𝗽𝗼𝗹𝗲𝗻𝗹𝗶𝗻𝗸𝗲𝗻«, 𝗱𝗶𝗲 »𝘃𝗼𝗹𝗹𝗲𝗿 𝗕𝗲𝗴𝗲𝗶𝘀𝘁𝗲𝗿𝘂𝗻𝗴 𝗳𝘂̈𝗿 𝗕𝗮𝘀𝗸𝗲𝗻, 𝗣𝗮𝗹𝗮̈𝘀𝘁𝗶𝗻𝗲𝗻𝘀𝗲𝗿 𝗼𝗱𝗲𝗿 𝗴𝗮𝗿 𝗸𝗮𝘁𝗵𝗼𝗹𝗶𝘀𝗰𝗵𝗲 𝗡𝗼𝗿𝗱𝗶𝗿𝗲𝗻« 𝘀𝗲𝗶𝗲𝗻, 𝘃𝗼𝗻 𝗟𝘂𝘅𝗲𝗺𝗯𝘂𝗿𝗴 𝗵𝗮̈𝘁𝘁𝗲𝗻 𝗹𝗲𝗿𝗻𝗲𝗻 𝗸𝗼̈𝗻𝗻𝗲𝗻.“
    Zum Konzept „nationale Selbstbestimmung“ hat schon die Sozialistin Rosa Luxemburg Lenin die Leviten gelesen (1). Wie richtig sie lag, zeigte sich spätestens in den 20er und 30er Jahren, als sich große Teile der KPD mit Rechten und Nazis eine Wettlauf darum lieferten, wer die besseren Völkisch-Nationalen seien. Dazu passt die auch von der KPD verbreitete Legende, dass das deutsche Volk vom jüdisch-angelsächsischen Finanzkapital unterdrückt worden sei.
    Die „Gaza-Linken“ stehen genau in dieser völkischen, auch von Stalin und der Komintern vertretenen Volksfront-Tradition, bei der sich Linke auch mit den reaktionärsten Unterdrückern der individuellen Freiheiten verbündeten, wenn die nur etwas vom nationalen Befreiungskampf fa-selten. Übrigens handelt es sich bei diesen Antiimp „Linken“ sehr oft um die Sorte, die man mit Fug und Recht „autoritäre Linke“ nennt. Selbst, wenn sich manche Marxisten nennen sollten: Ich mache jede Wette, dass die allermeisten von Marx keine Ahnung haben: Die Lektüre der Marxschen Schriften kann nämlich sehr anstrengend sein.
    Dem allen widerspricht gar nicht, wenn man als Linker 𝗶𝗻 𝗱𝗶𝗲𝘀𝗲𝗿 𝗪𝗲𝗹𝘁 besonders für den jüdischen Staat eintritt: Nach der Shoah und nach all den Pogromen in der arabisch-muslimischen und der christlichen Welt über mehr als 1000 Jahre ist dieser Staat am nötigsten, weil er jüdischen, muslimischen, queeren, atheistischen, ravenden, drusischen, christlichen, kurze Röcke tragenden, sexuelle Freizügigkeit bevorzugenden, Wissenschafts- und Pressefreiheit und Wahlrecht genießenden, … 𝗜𝗻𝗱𝗶𝘃𝗶𝗱𝘂𝗲𝗻 𝗶𝗻 𝗱𝗶𝗲𝘀𝗲𝗿 𝗪𝗲𝗹𝘁 𝘂𝗻𝗱 𝗶𝗻 𝗱𝗶𝗲𝘀𝗲𝗿 𝗥𝗲𝗴𝗶𝗼𝗻 ein hohes Maß an Freiheit garantiert und für Juden aktuell als Zufluchtsort wieder wichtiger wird. Zu all dem empfehle ich das Buch von Olaf Kistenmacher „Gegen den Geist des Sozialismus“: https://www.ca-ira.net/verlag/buecher/gegen-den-geist-des-sozialismus/
    (1) https://jungle.world/artikel/2014/01/selbstbestimmung-als-phrase

  11. Janosch Tillmann

    // am:

    Ich habe einige Fragen und Anmerkungen:

    „Freiheit für alle Nationen“. Was bedeutet das? Wäre es nicht sinnvoll, gerade als Linker, die Freiheit der Individuen zu fordern und zu propagieren? Die Freiheit der Nation ist eine Forderung, die könnten auch ganz andere politische Akteure so formulieren. Ich verstehe nicht, was daran progressiv sein soll.

    Und von welchen „sozialistischen Bewegungen“ ist hier eigentlich die Rede, gegen die Israel als Bollwerk stand? Israel selbst ist ein Staat, dessen Grundpfeiler auf der sozialistischen Kibbuzim-Bewegung ruhen, der von einer starken Gewerkschaftsbewegung geprägt, jahrzehntelang durch eine Arbeiterpartei regiert wurde.

    Wer waren also diese Sozialisten? Ist die Rede von den Baathisten? Oder den Nasseristen? Diesen „Sozialisten“, die sich Staatswappen in Schwarz, Weiß und Rot gaben, Naziwissenschaftler ihre Armeen modernisieren oder die ihre Geheimdienste von Gestapoleuten schulen ließen? Würde mich schon interessieren, muss ich sagen.

    Dann wird gesagt, man legt besonderen Wert darauf den Imperialismus einzuordnen. Das ist ja sinnvoll. Dann wäre es aber vielleicht hilfreich, mit einer vernünftigen Definition zu arbeiten. Und da sind eben die Staaten um Israel herum auch ein Thema:
    Nasser wollte die ganze arabische Welt unter seiner Führung vereinen. Assad hat klar gemacht, dass Syrien ein Großsyrien werden soll und Jahrzehntelang den Libanon besetzt gehalten. Saddam ist in Iran und Kuwait einmarschiert um diese Länder zu besetzen. Die Statthalter Teherans haben Teile der Region im Sinne der iranischen Mullahs im Würgegriff…

    Das klingt für mich alles nicht sozialistisch und antiimperialistisch. Und das Israel nicht an den Ostblock angedockt ist, hat wohl damit zu tun, dass die Sache mit der Sowjetunion für Juden einfach grauenhaft war – gerade unter Stalin. Wieso sollte sich Israel, als jüdischer Staat, mit einem Antisemiten wie Stalin einlassen?

    Möglicherweise sollte Herr Oestringer einfach beim Klimathema bleiben. Da hat er nämlich etwas zu sagen, was ernstzunehmend ist. Er überträgt leider viel von dem, was er in diesem Bereich erlebt hat, einfach auf den Nahostkonflikt. Diese Projektion wird aber dem Thema nur sehr unzureichend gerecht, wie man sieht.

    Dann noch eine letzte Frage: Ich habe das Zitat des CIA-Offiziers gegoogelt. Es findet sich nur in dieser Pressemitteilung. Gibt es dazu noch eine andere Quelle?

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