Razzia gegen die mutmaßliche Terrorgruppe „Sächsische Terroristen“ – und bewaffnete AfD-Mitglieder mittendrin. Der laufende Prozess gegen die Reichsbürger und das Treffen in Potsdam. Der Rechtsextremismus ist, auch laut Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang, die größte Gefahr für Sicherheit und Demokratie in Deutschland.
Das haben die vergangenen Monate eindringlich gezeigt. Doch spätestens seit den Correctiv-Veröffentlichungen positionieren sich Millionen von Menschen in Deutschland gegen Hass, Hetze und Faschismus. Auch die Demokratie selbst ist wehrhaft: Aktuell wird ein potenzielles Parteiverbotsverfahren gegen die AfD im Bundestag geprüft.
Was macht einen wehrhaften Staat, eine wehrhafte Demokratie aus und welche Instrumente stehen zur Verfügung? Wie können wir diese Instrumente sinnvoll im Falle der AfD nutzen? Wie stärken wir diejenigen, die von Hass und Hetze besonders betroffen sind?
Der Grünen-Bundestagsabgeordnete und Obmann im Innenausschuss, Marcel Emmerich, referiert auf Einladung der Bundestagskandidatin der Grünen Konstanz Rosa Buss sowie dem Grünen Kreisverband zu diesen Fragen.
Die Veranstaltung „Rechtsextremismus, Verfassungsfeinde, Spionage: Wie wir unsere Demokratie entschlossen gegen Angriffe von innen und außen verteidigen“ findet am Donnerstag, den 21.November 2024, um 19:00 Uhr in Konstanz statt.
Für eine bessere Planung bitte e-mail an: mail@gruene-konstanz.de.
Marcel Emmerich ist Bundestagsabgeordneter der Grünen für Ulm und den Alb-Donau-Kreis. Als Obmann im Innenausschuss beschäftigt er sich unter anderem mit den Themen Demokratieförderung, Rechtsextremismus, Dienstrecht und Waffenrecht.